L-MuC 
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlagen
Geschäftsgegenstand von OneMoreMedia (Inh.: Christian Länger, Hilblestraße 55, 80636 München - nachfolgend "OMM" genannt) ist die Marketing & PR Beratung, verbunden mit unterschiedlichen Lieferungen, Leistungen und Serviceangeboten. Von den folgenden Bedingungen werden keine abweichenden Regelungen, oder mündlich getroffene Vereinbarungen anerkannt, dies gilt auch für Nebenabsprachen mit Mitarbeitern und/oder Partnern.
§ 2 Vertragsabschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, ein Vertragsabschluss entsteht dann, wenn die Auftragsbestätigung gemäß den folgenden Bedingungen unterschrieben wird. Bei Bestellungen- und Registrierungen im Internet entsteht der Vertragsabschluss durch das akzeptieren der AGBs und dem anschließenden absenden des Formulars. Durch das akzeptieren der Geschäftsbedingungen erklärt sich der Auftraggeber/Partner mit den Vertragsbestimmungen einverstanden und versichert zugleich mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben, zusätzlich versichert der Auftraggeber/Partner wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese stets aktuell zu halten. Bei fehlerhaften Angaben von Daten kann OMM nicht haftbar gemacht werden. Wenn es sich um eine Firma handelt, versichert der Auftraggeber/Partner, für die Vertretung dieser Firma berechtigt zu sein. OMM behält sich das Recht vor, einen Vertragsabschluss ohne Nennung von Gründen abzulehnen. Zusatz Partnerprogramm: Die Partnerschaft ist kostenlos, der Vertrag ist nicht einem Arbeitsvertrag gleichzusetzen! Der Partner verpflichtet sich, das generierte Einkommen ordnungsgemäß bei seinem zuständigen Finanzamt anzugeben. Umsatzsteuerpflichtige Partner verpflichten sich, OMM die Steuernummer mitzuteilen.
§ 3 Datenschutz
In Teilbereichen bietet OMM Services an, die eine Speicherung von benutzerbezogenen Daten des Auftraggebers/Partners voraussetzen. Sofern keine ausdrückliche Zustimmung vorliegt, werden die gespeicherten Daten (gemäß dem Datenschutzgesetz) vertraulich behandelt. OMM behält sich das Recht vor, die gespeicherten Daten ganz oder teilweise berechtigten Stellen (Behörden) auf deren Anforderung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuteilen. Auftraggeber die OMM einen Auftrag erteilen erklären sich damit einverstanden, dass Sie als solche in Prospekten und/oder Referenzlisten aufgeführt werden. Die Verwendung sämtlicher Kontaktdaten von OMM für Werbezwecke (Telefonverkauf, Umfragen, Spam-Mails etc.) ist nicht gestattet, bei Verstoß behält sch OMM rechtliche Schritte vor.
§ 4 Kundenkonto
Um Bestellungen im OnlineShop zu tätigen ist es nötig ein Kundenkonto einzurichten, welches mit der Anmeldung auf unbestimmte Zeit eröffnet wird. Sofern alle offenen Aufträge abgeschlossen sind kann das Kundenkonto auf Wunsch des Auftraggebers von OMM gelöscht werden, es genügt eine schriftliche Kündigung per E-Mail, Brief oder Fax.
§ 5 Partnerkonto
Mit dem Partnerprogramm des OnlineShops können durch die Vermittlung von Kunden und neuen Partnern Einnahmen in Form einer prozentuellen Vergütung generiert werden. Das dafür benötigte Partnerkonto wird mit der Anmeldung auf unbestimmte Zeit eröffnet. Das Partnerkonto kann auf Wunsch des Partners jederzeit von OMM gelöscht werden, es genügt eine schriftliche Kündigung per E-Mail, Brief oder Fax. Im Falle einer Kündigung wird das offene Guthaben vor Löschung des Partnerkontos ausbezahlt, sollte das Guthaben jedoch einen geringeren Betrag als 20,00 Euro aufweisen, verfällt das Guthaben. Ein nachträglicher Anspruch auf Provisionen von geworbenen Partnern besteht nicht.
§ 6 Auftragsabwicklung
Aufträge werden nur zu den Bedingungen von OMM ausgeführt. Nach erfolgter Bestellung sendet OMM innerhalb von 24 Stunden eine Auftrags- oder Bestellbestätigung, sollte dies nicht der Fall sein, ist OMM umgehend zu kontaktieren, um eventuelle Probleme oder Ursachen zu klären. Die Bearbeitung erfolgt in der Reihenfolge der Zahlungseingänge. Für eine schnelle Bearbeitung, Erstellung, Lieferung und/oder Verbreitung ist OMM jedoch stets bemüht.
§ 7 Preise
Wenn nicht anders angegeben gelten alle Preise ab Werk, inkl. gesetzlicher MwSt., die Verpackungs-, und Versandkosten werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. OMM behält sich das Recht vor, Preise jederzeit zu ändern. Nachfolgendes gilt nicht für Bestellungen im OnlineShop: Soweit im Auftrag keine Preisgarantien angegeben sind, wird der Auftraggeber von OMM informiert, wenn sich die Kosten um mehr als 15% erhöhen. Der Auftraggeber ist in solchen Fällen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, bei gleichzeitiger Verpflichtung die bis dahin entstandenen Kosten von OMM zu zahlen.
§ 8 Zahlung
Sofern keine gesonderten Zahlungsbedingungen angeführt werden, gilt Vorkasse. Unberechtigte Abzüge wie Skonti oder andere Kürzungen sind nicht zulässig. Sollte trotz Mahnung und Fristsetzung ein Zahlungsverzug entstehen, berechnet OMM Verzugszinsen in Höhe von 8% samt Mahnspesen. Die Zahlung kann mit PayPal, per Scheck, per Nachnahme, per Rechnung (ab der 2. Bestellung), per Vorkasse oder in Bar bei Abholung erfolgen. Schecks werden nur unter den üblichen Vorbehalten angenommen und gelten erst nach erfolgter Einlösung als Zahlung. Sollten Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, wird die gesamte Forderung sofort fällig. Im Falle einer Weiterveräußerung oder Pfändung von Dritten ist der Auftraggeber verpflichtet OMM umgehend schriftlich in Kenntnis zu setzen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt OMM der alleinige Eigentümer. Zusatz Partnerprogramm: Ein Provisionsanspruch besteht dann, wenn eine Bestellung über den entsprechenden Partnercode erfolgt, da nur so eine Zuordnung möglich ist. OMM zahlt insgesamt 10% vom jeweiligen Nettobestellwert an die Partner aus. Für direkte Verkäufe gilt 4%, für Verkäufe von Partnern gilt eine gestaffelte Provision (2. Ebene 3%, 3. Ebene 2% und 4. Ebene 1%). Verpackungs-, Versand-, und sonstige Zusatzkosten werden nicht berücksichtigt. Berechnungsgrundlage ist immer der Nettopreis zum Zeitpunkt der Bestellung. Provisionen werden dem Partnerkonto gutgeschrieben, sobald die bestellte Ware bezahlt, der Auftrag positiv abgewickelt und die Widerrufsfrist abgelaufen ist. Sobald das Guthaben einen Betrag von mehr als 20,00 Euro aufweist, wird das Guthaben (abzüglich evtl. überweisungsgebühren) automatisch im Folgemonat auf das angegebene Bank-, oder PayPal-Konto überwiesen. Ein vorhandenes Guthaben unter 20,00 Euro wird dem Folgemonat gutgeschrieben, das bestehende Guthaben wird nicht verzinst. Sofern keine Steuernummer des Partners vorliegt, wird die Umsatzsteuer einbehalten und abgeführt, eine nachträglich Verrechung ist nicht möglich.
§ 9 Versand
Die Ware wird gewissenhaft von OMM verpackt und in der Regel binnen zwei Wochen, als versichertes Paket an die angegebene Lieferanschrift gesendet. Die Zustellung an eine Postfach- oder Postlageradresse ist nicht möglich. Teil-, und Nachlieferungen sind zulässig. Unvorhergesehene Ereignisse, welche nicht im Einwirkungsbereich von OMM liegen, z.B. Streik, Aussperrung, Verzögerungen seitens eines Zulieferers, Materialausfall, sowie Fälle höherer Gewalt können die Lieferzeit entsprechend verlängern oder gegebenenfalls unmöglich machen. Bei Nichtlieferbarkeit in Bezug auf die angeführten Ereignisse behält sich OMM das Recht vor, von dem Vertrag ohne Schadensersatzpflicht zurückzutreten.
§ 10 Lieferung
Der Auftraggeber verpflichtet sich die Ware bei übernahme auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen, unvollständigkeit oder festgestellte Mängel sind dem Zusteller (Boten) und OMM unverzüglich zu melden, nachträgliche Beanstandungen, ausgenommen versteckte Mängel, können nicht akzeptiert werden. Wird eine Lieferung nicht angenommen oder kann diese nicht zugestellt werden, trägt der Auftraggeber die diesbezüglich anfallenden Mehrkosten.
§ 11 Download
OMM bietet die Möglichkeit Nutzungsrechte (Lizenen) für einzelne Bilddateien käuflich zu erwerben, die 01: Einfache Lizenz - gilt für die eigene Nutzung von Blogs, Webseiten, Bannern, E-Cards, Newslettern etc. sowie für den eigenen Bedarf von Fotoabzügen, Postern, Tassen, T-Shirts, Mousepads etc. bis zu einer maximalen Auflage von 50 Stück. Eingeschränkte Nutzung ohne Wiederverkaufsrecht, die 02: Erweiterte Lizenz - beinhaltet die "Einfache Lizenz" ohne Auflagenbeschränkung, sowie Pressemitteilungen, Werbeanzeigen in verschiedenen Medien, Visitenkarten, Broschüren, Kataloge, Kalender, Flyer, Postkarten, Briefpapier etc. für den eigenen Bedarf in unbegrenzter Stückzahl. Eingeschränkte Nutzung ohne Wiederverkaufsrecht), sowie die 03: Vollständige Lizenz - beinhaltet die "Erweiterte Lizenz" mit Wiederverkaufsrecht, die Nutzung für Film,- Video- und TV-Produktionen, die Veröffentlichung in Zeitungen, Zeitschriften und anderen Medien, sowie die Verwendung für sämtliche Druckerzeugnisse wie Bücher, Covers, Werbeartikel etc. für den kommerziellen Bedarf. Uneingeschränkte Nutzung mit Wiederverkaufsrecht. Für alle Lizenzen gilt eine Verwendung ohne zeitliche Begrenzung. Nach dem Kauf einer Lizenz steht dem Auftraggeber ein Downloadlink für 45 Tage (5 Downloads frei) zur Vergügung, nach Ablauf dieser Frist ist kein weiterer Download möglich. Es wird nur der Download angeboten, ein Versand per Post, E-Mail oder ähnliches ist nicht möglich.
§ 12 Widerruf / Rückgabe
Die Vertragserklärung, bzw. Auftragserteilung kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen widerrufen werden, zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige absenden des Widerrufs in Textform (per E-Mail, Brief oder Fax), bzw. die rechtzeitige Rücksendung des Kaufgegenstandes an OMM. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erhalt des Kaufgegenstandes. Bei einem wirksamen Widerruf sind die empfangenen Leistungen von beiden Seiten zurückzugewähren. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sollte der Kaufgegenstand nicht pfleglich behandelt und in wesentlich verschlechterten Zustand an OMM zurückgeschickt werden, muss ggf. ein Wertersatz geleistet werden. Letzteres gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.
§ 13 Gewährleistung
Da es sich bei den von OMM angebotenen Produkten vorwiegend um Serviceleistungen und/oder um gebrauchte Kaufgegenstände handelt, besteht kein Anspruch auf Garantie. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, für gebrauchte Kaufgegenstände und B2B Geschäfte gilt ein Jahr. Offensichtliche Mängel müssen umgehend gemeldet werden, sollte es sich um einen versteckten Mangel handeln und der Auftraggeber diesen erst nach einer Frist von sechs Monaten bemerken, muss dieser nachweisen, dass der Mangel bereits von Anfang an bestand. Im Gewährleistungsfall hat der Auftraggeber die Wahl der Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei OMM berechtigt ist die Nacherfüllung zu verweigern, sollte diese unverhältnismäßige Kosten verursachen und eine andere Art ohne erheblichen Nachteil für den Auftraggeber sein. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist diese nicht möglich, so kann der Auftraggeber eine Herabsetzung (Vergütung), Rücktritt aus dem Vertrag oder Schadenersatz verlangen. Bei geringfügigen Mängeln steht dem Auftraggeber kein Rücktrittsrecht zu. Mängel die dem Auftraggeber bereits beim Kauf bekannt waren, Schäden die durch unsachgemäße Verwendung zurückzuführen sind, natürlicher Verschleiß, sowie Schäden aller Art die durch Fremdeinwirkung oder höhere Gewalt entstehen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 14 Onlineauftritt
OMM behält sich das Recht vor, Links, einzelne Seiten und gesamte Angebote ohne Vorankündigung zu ergänzen, zu verändern, zu löschen und Domains zeitweise oder endgültig einzustellen. Alle bereitgestellten Informationen werden sorgfältig geprüft und laufend aktualisiert, für Qualität, falsche oder fehlende Angaben kann jedoch keine Gewähr übernommen werden. OMM ist ebenfalls für keinerlei Schäden verantwortlich, die auf Grund mangelnder Verfügbarkeit, bzw. Funktionsweise des Internets, Angriffe von Dritten oder aber durch Fehlerhaftigkeit von Hardware, bzw. Software entstehen.
§ 15 Links, Rechte und Pflichten
Auf den Internetpräsenzen von OMM befinden sich zahlreiche Links zu anderen Seiten und Angeboten im Internet, durch die Verlinkung macht sich OMM die Inhalte nicht zu Eigen, es gelten die jeweiligen Bedingungen und AGBs der einzelnen Anbieter. OMM hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten, weshalb diesbezüglich keinerlei Verantwortung (Haftung) übernommen wird. Für Einträge, Bewertungen, Meinungen und Verweise, die Dritte auf den Internetseiten von OMM platzieren, haften die jeweiligen Autoren. Zusatz Partnerprogramm: Der Partner verpflichtet sich keine Spam-Mails zu versenden und die Werbemittel nicht auf Seiten mit beleidigenden, jugendgefährdenden oder rechtswidrigen Inhalten zu platzieren. Der Partner darf die Werbemittel und Codes nicht verändern, eine Einbindung einzelner oder gesamter Inhalte in externe Frames oder Seiten ist nicht gestattet. Der Partner ist nicht berechtigt im Namen von OMM Angebote oder Erklärungen jeglicher Art abzugeben. Für jeglichen Verstoß haftet der Partner gegenüber OMM, evtl. auftretende Ansprüche und entstandene Kosten werden in Rechnung gestellt und weitere Schritte werden vorbehalten. Jeglicher Verstoß gegen die AGBs bringt eine sofortige Kündigung der Partnerschaft mit sich, wodurch auch das Guthaben verfällt.
§ 16 Copyright
Sofern nicht anders angegeben, liegen alle Rechte bei OMM, im Falle einer unbeabsichtigten Copyrightverletzung muss OMM umgehend ohne Kostennote informiert werden, um entsprechende Gegenmaßnahmen treffen zu können. OMM ist weder Hersteller, noch Eigentümer eingetragener Namen, die Rechte und Pflichten liegen diesbezüglich alleinig bei dem jeweiligen Anbieter, bzw. Hersteller oder Rechteinhaber. Eine Vervielfältigung, Veränderung oder Verwendung in jeglicher Form ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht erlaubt. Eventuelle Informationen und Materialien, welche OMM zur Verfügung gestellt werden, können frei verwendet, überarbeitet, vervielfältigt und im Rahmen der Produkte und Dienstleistungen verwertet werden, um diese mit allen Rechten an Dritte weiterzugeben. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass das evtl. zur Verfügung gestellte Material frei von Rechten ist. Sollte dies nicht der Fall sein, wird OMM vorab schriftlich informiert, damit OMM versuchen kann, evtl. Rechte zu beschaffen.
§ 17 Gültigkeit und Haftung
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Für den Fall einer nichtigen, fehlenden oder unwirksamen Bestimmung soll die zulässige Regelung in Kraft treten, welche beiden Parteien aus wirtschaftlichen Interessen am nächsten kommt. OMM garantiert, dass evtl. zu Recht beanstandete Passagen unverzüglich geändert werden, eine evtl. Abmahnung mit Kostennote ohne vorherige Kontaktaufnahme wird daher zurückgewiesen, evtl. Gegenmaßnahmen behält sich OMM vor! Kunden und/oder Partner werden per E-Mail über evtl. notwendige änderungen in den AGBs informiert, sollte die Zusammenarbeit im Rahmen dieser änderungen fortgeführt werden, gelten diese als akzeptiert.
§ 18 Gerichtsstand
Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn Leistungen im Ausland erbracht, oder ins Ausland geliefert werden. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist das sachlich zuständige Gericht der Firma OMM, welche jedoch auch berechtigt ist, am Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen.
Stand: 01.08.2009
Urls: www.L-MuC.de | www.OneMoreMedia.de | www.OneMoreMedia.eu | www.OneMoreMedia.com